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Energie statt Arbeit besteuern!  von Urs Oberholzer

Die ArbeitnehmerInnen fordern seit längerem Verbesserungen beim flexiblen Rentenalter und mehr Sicherheiten für die AHV auch der künftigen Generationen von Bezügern. Die von den Grünen lancierte eidgenössische Initiative "Für eine gesicherte AHV - Energie statt Arbeit besteuern" kommt am 2. Dezember 01 zur Abstimmung. Wir müssen alles dafür tun, um dieser sehr guten Sache zum Durchbruch zu verhelfen!

Mit Bundesrat Ogis Eicherkocher fing es an, und man kann sagen, dass in Richtung Sensibilisierung der Bevölkerung zwecks Energiesparen einiges passiert ist. Kein Haus wird heute mehr umgebaut, ohne dass die Wände im gleichen Atemzug isoliert werden. Trotzdem werden noch immer jene Verbraucher mit "Mengenrabatt" belohnt, die eben viel nicht erneuerbare Energie verbrauchen und "privatisierte" Gaswerke setzen sich neuerdings zum Ziel, ihren Umsatz - sprich Verbrauch von Erdgas - zu steigern ... Die Initiative will den verschwenderischen Umgang mit fossilen Energieträgern steuerlich stärker belasten und somit Anreize zum Energiesparen schaffen. Gleichzeitig sollen dadurch alternative Energieträger gestärkt und die Voraussetzungen für einen Ausstieg aus der Atomenergie geschaffen werden. Mit den Mitteln aus der ökologischen Steuerreform sollen nicht irgendwelche Haushaltslöcher gestopft oder - Gott bewahre - die zweite Gotthardröhre finanziert werden! Die Einnahmen werden direkt in die Sozialversicherungen fliessen und so auch künftig die AHV - Zahlungen garantieren. Dass dies ohne geeignete Massnahmen nicht möglich sein wird, wurde in letzter Zeit zur Genüge und zurecht aufgezeigt. Das Rentenalter wird ja in Zukunft sicher nicht steigen, hingegen die durchschnittliche Lebenserwartung bestimmt schon! Die letzte energiepolitische Abstimmungsschlacht (Solar-Initiativen!!!) ist noch in guter Erinnerung; wir haben uns in Romanshorn stark engagiert und auch ein überdurchschnittlich gutes lokales Resultat erreicht. Hoffen wir, dass es diesmal klappt, denn auch Fachleute sagen offenbar, dass "die Schweiz mit dieser Initiative den Schlüssel für eine zukunftsfähige Umwelt- und Sozialpolitik in den Händen" halte!

 

Stand 15.9.01, Webmaster webmaster@gruenes-forum.ch