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Energie statt Arbeit besteuern! von Urs Oberholzer Die
ArbeitnehmerInnen fordern seit längerem Verbesserungen beim flexiblen Rentenalter und
mehr Sicherheiten für die AHV auch der künftigen Generationen von Bezügern. Die von den
Grünen lancierte eidgenössische Initiative "Für eine gesicherte AHV - Energie
statt Arbeit besteuern" kommt am 2. Dezember 01 zur Abstimmung. Wir müssen alles
dafür tun, um dieser sehr guten Sache zum Durchbruch zu verhelfen!
Mit Bundesrat Ogis Eicherkocher fing es an, und man kann sagen, dass in Richtung
Sensibilisierung der Bevölkerung zwecks Energiesparen einiges passiert ist. Kein Haus
wird heute mehr umgebaut, ohne dass die Wände im gleichen Atemzug isoliert werden.
Trotzdem werden noch immer jene Verbraucher mit "Mengenrabatt" belohnt, die eben
viel nicht erneuerbare Energie verbrauchen und "privatisierte" Gaswerke setzen
sich neuerdings zum Ziel, ihren Umsatz - sprich Verbrauch von Erdgas - zu steigern ... Die
Initiative will den verschwenderischen Umgang mit fossilen Energieträgern steuerlich
stärker belasten und somit Anreize zum Energiesparen schaffen. Gleichzeitig sollen
dadurch alternative Energieträger gestärkt und die Voraussetzungen für einen Ausstieg
aus der Atomenergie geschaffen werden. Mit den Mitteln aus der ökologischen Steuerreform
sollen nicht irgendwelche Haushaltslöcher gestopft oder - Gott bewahre - die zweite
Gotthardröhre finanziert werden! Die Einnahmen werden direkt in die Sozialversicherungen
fliessen und so auch künftig die AHV - Zahlungen garantieren. Dass dies ohne geeignete
Massnahmen nicht möglich sein wird, wurde in letzter Zeit zur Genüge und zurecht
aufgezeigt. Das Rentenalter wird ja in Zukunft sicher nicht steigen, hingegen die
durchschnittliche Lebenserwartung bestimmt schon! Die letzte energiepolitische
Abstimmungsschlacht (Solar-Initiativen!!!) ist noch in guter Erinnerung; wir haben uns in
Romanshorn stark engagiert und auch ein überdurchschnittlich gutes lokales Resultat
erreicht. Hoffen wir, dass es diesmal klappt, denn auch Fachleute sagen offenbar, dass
"die Schweiz mit dieser Initiative den Schlüssel für eine zukunftsfähige Umwelt-
und Sozialpolitik in den Händen" halte!
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