Das Grüne Forum zu den finanzpolischen Zielen der Gemeinde

Das Grüne Forum anerkennt die Arbeit des Gemeinderates, mit welcher er finanzpolitsche Ziele für die Gemeinde festlegt. Die wichtigsten sind: keine weitere Verschuldung, gezielte Investitionen (va. Werkhof), Beibehaltung des Steuerfusses. An ihrer letzten Sitzung machten sich die Mitglieder des Forums einige Überlegungen dazu, welche sie hier einbringen möchten.

Es wird mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass der Gemeinderat sich eingehend mit möglichen Zielen der Finanzpolitik auseinandergesetzt hat, dabei die realen Möglichkeiten erkannte und diese jetzt auch klar kommuniziert.

Das Grüne Forum möchte in dieser Richtung noch etwas weiter gehen und die Romanshornerinnen und Romanshorner darauf aufmerksam machen, dass die drei Gemeinden, Politische Gemeinde, Oberstufengemeinde und Primarschulgemeinde, gesamthaft immer noch eine Nettoschuld von 15 Millionen haben. Nicht zu vergessen sind dabei die Bankzinsen, welche jährlich 1,35 Millionen wegfressen, die damit für den Gesamtbetrieb verloren gehen. Deshalb müssen - trotz Investitionen -dringendst die hohen Schulden innerhalb des Gesamthaushaltes abgebaut werden !

Die Forumsmitglieder wünschen, dass die drei Gemeinden noch stärker den Blick aufs Ganze richten, um eine gemeinsame, verbindliche Finanzplanung zu betreiben und dass diese veröffentlicht wird. Dabei ist es absolut notwendig, den Gesamtsteuerfuss stabil zu halten, ohne dass bei den stark geforderten Schulen Qualitätseinbussen (z.Bsp. bei Klassengrössen oder Schulentwicklung) in Kauf genommen werden müssen.

Zu hinterfragen wären ebenfalls die Strassensanierungen, soweit sie nicht mit Kanalausbau oder Kanalsanierung im Zusammenhang stehen.

Entschieden tritt das Grüne Forum der in manchen Köpfen spukenden und so leicht von der Zunge fliessenden Idee "Investitionsstau" entgegen. Dieses Wort deutet einen Mangel an, jedoch insbesondere die Schulgemeinden haben in den letzten Jahren grössere Investitionen (Schulraum) vorgenommen! Nachdem der Gemeinderat sich nun ebenfalls auf das Mach- und Verkraftbare besonnen hat, sollte man dieses Wort nicht mehr gebrauchen, ist die Meinung der Mitglieder des Grünen Forums.

Romanshorn, 19.11.01 / E. Lanz, U. Oberholzer-Roth, Grünes Forum Romanshorn